Vietnam: UN-Sonderberichterstatter: “Schwere Verstöße gegen Religionsfreiheit”

(Fides) – “Schwer Verstöße gegen die Religions- und Glaubensfreiheit sind in Vietnam eine weit verbreitete Realität”, so Heiner Bielefeldt, Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit des UN-Menschenrechtsrats, am Rande eines offiziellen Besuchs in Vietnam, der am heutigen 1. August zu Ende geht. Im Rahmen seines Besuchs begegnete der UN-Beauftragte Vertretern der Regierung, der lokalen Behörden und der Religionsgemeinschaften. Wie die Nichtregierungsorganisation “Christian Solidarity Worldwide” (CSW) mitteilt, die den Besuch beobachtete, wurden im Vorfeld der geplanten Besuche in den Provinzen An Giang, Gia Lai und Kon Tum engagierte Religionsvertreter und Menschenrechtsaktivisten, die den UN-Berichterstatter treffen wollten, „eingeschüchtert, belästigt und von der Polizei aufgehalten”. In den drei Provinzen kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Verstößen gegen die Religionsfreiheit, darunter insbesondere auch Übergriffe gegen katholische und protestantische Gläubige in Kon Tum in den Jahren 2012 und 2013.

Am Ende seines Besuchs erinnerte Bielefeldt an “die im Allgemeinen geringer Wertschätzung und negative Haltung im Hinblick auf die Rechte von Minderheiten und Einzelpersonen, die ihre Religion außerhalb der institutionellen Kanäle praktizieren” und an “missverständliche Formulierungen des Strafgesetzbuchs bezüglich der Verstöße gegen demokratische Freiheiten”. Zwar würdigte der Sonderberichterstatter auch die erreichten Fortschritte, beklagte aber, dass es auch heute noch zu „schweren Verstößen“ kommt. Bielefeldt wird seine Schlussfolgerungen und Empfehlungen in einem Bericht an den UN-Menschenrechtsrat 2015 darlegen. CSW, teilt die von dem Berichterstatter formulierten Sorgen und fordert die vietnamesische Regierung auf, die Gesprächspartner Bielefeldts nach dessen Abreise nicht zu benachteiligen.